CDU Stadtverband Biberach

Hospital Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Hospitalverwalter,
sehr geehrte Damen und Herren,

die CDU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu. 

Die öffentlich-rechtliche Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ hat ein interessantes Jahr hinter sich.  Manches, was zu tun anstand, hatte ich in meiner Haushaltsrede im vergangenen Jahr benannt.

Dafür kann ich heute für unsere Fraktion konstatieren, dass für das Jahr 2016  die Richtung wieder stimmiger sein wird. Die Erwartung des Rechnungsergebnisses 2015 ist allerdings mit Unsicherheiten belegt und wird eingehend betrachtet werden müssen, wenn sie vorliegt.

Die Eckdaten des Ergebnishaushalts und des Finanzhaushalts wurden vom Hospitalverwalter eingangs dargestellt – daher kann ich darauf verweisen.

Diese Eckdaten berechtigen zur Hoffnung, dass wir uns verstärkt dem Aktuellen, sprich der dynamischen Weiterentwicklung der Stiftung widmen können.

Denn nichts ist schlechter als Stillstand!

Als CDU-Fraktion möchten wir uns der dem Menschen innewohnenden Tendenz des Stillstandes und der allein auf Erhaltung des Bestehenden bedachten Politik nicht hingeben.

Für den Hospitalhaushalt heißt das übertragen:

Die Entwicklung unserer Geschäftsfelder muss zukunftsgerichtet weitergeplant werden. 

Im investiven Bereich steht 2016 die Umsetzung des Energiekonzeptes, vereinfacht im Plan als Erneuerung der Heizzentrale beschrieben, an. Wir erwarten hier das versprochene zukunftsweisende und ökologisch nachhaltige Konzept.

Des Weiteren werden wir uns dieses Jahr mit der Frage beschäftigen, ob eine Erweiterung des Angebotes von Pflegeplätzen oder wegen der hohen Nachfrage der weitere Bau betreuter Wohnungen angepackt werden sollen.

Am bestehenden Standort des Hospitalquartiers oder an einem anderen Standort in der Stadt. Dafür steht eine Planungsrate von 100T€ im HHPlan –  unter dem Stichwort „Bau eines Pflegeheimes“. Für uns als CDU-Fraktion reklamiere ich, wie in der Vorberatung des Haushalts gesagt, dies jedoch als reinen Arbeitstitel für die Beratungen dazu.

Unsere Einrichtungen und unser soziales Engagement für ältere Menschen in Bürgerheim, der Service GmbH, dem Ochsenhauser Hof und der Altenhilfefachberatung stehen in einem schwierigen Wettbewerb unter schwierigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Dennoch konstatieren wir dabei eine von den Mitarbeitern getragene positive Umsetzung der vielfältigen Aufgaben, die die Betreuung älterer Menschen erfordert.

Dabei hat sich auch die Service GmbH mit Wohnungen, Großküche und dem Restaurant Ropach in den letzten beiden Quartalen dahingehend entwickelt, dass die CDU-Fraktion bei ihrer konstruktiv-kritischen Begleitung bleibt und keine weiteren Konsequenzen verlangt!

Um hier im Markt bestehen zu können, bedeutet das jedoch eine

tagesaktuelle Wahrnehmung und Umsetzung dessen, was der Kunde wünscht. Das Ropach-Team ist hier in die richtige Richtung unterwegs! Unser gemeinsam im Hospitalrat entwickeltes Konzept, im Ropach und seinen Veranstaltungsräumen Bewohner, ihre Familien und Freunde und Gäste aus der ganzen Stadt und der Region zusammenzubringen, trägt gute Früchte!

Siehe SZ vom Samstag, 9.4.16: Gastro-Kritik Erich Nyffenegger schrieb: „Da vollzieht sich auch beim Wein, was für das ganze Haus gilt: unkomplizierter Genuss in legerer Eleganz mit Bodenhaftung.“

Hervorragend entwickelt hat sich das Geschäftsfeld  der Krippenbetreuung. Endlich soll der seit vielen Jahren erwartete Krippenvertrag mit der Stadt Realität werden. Auch hier ist nun ein Ende des von uns mehrfach bemängelten Stillstands in Sicht. Unser Dank gilt den Mitarbeiterinnen in den Einrichtungen, die eine enorm verantwortungsvolle Arbeit leisten.

Total geräuschlos, und das meine ich in einer Zeit von uns beherrschenden Lärmgutachten aller Art äußerst positiv, vollzog sich der Leitungswechsel im Bereich des Forstes. Markus Weisshaupt und sein Team arbeiteten äußerst erfolgreich im Wald und erwirtschafteten einen stolzen Betrag für Hospital und Stadt. Dafür gebührt ihnen unsere Anerkennung! Bei ihnen kann man lernen, was Voraussicht, vorausschauendes Planen und Arbeiten bedeutet. Man muss seiner Zeit voraus sein, um erfolgreich sein zu können.

Die Bewertung der Chancen und Risiken der Stiftung bleibt derzeit schwierig. Das wird auch vom Hospitalverwalter und seiner Stellvertreterin im Vorbericht des Haushalts formuliert. Zwar arbeiten wir auf einer soliden Grundlage, dennoch sind die Risiken, besonders in den Tochtergesellschaften, und da wiederum insbesondere in der Service GmbH, sehr wohl vorhanden.

Die 2015 durch unabsehbare Startschwierigkeiten notwendig gewordene außerplanmäßige Eigenkapitalstärkung für die Bürgerheim Biberach Service GmbH haben wir mitgetragen. Wir werden aber als Fraktion daher auch genau auf die aktuellen Entwicklungen achten müssen.

Denn unser Stiftungskapital muss gut verantwortet eingesetzt werden!

Wie eingangs meiner Ausführungen gesagt, kann ich jedoch heute für unsere Fraktion konstatieren, dass für das Jahr 2016  die Richtung wieder stimmiger sein wird.

Anmahnen darf ich allerdings den dringenden Wunsch nach mehr Transparenz unsrer Stiftungsarbeit durch öffentliche Sitzungen. Als Hospitalrat weiß man sehr wohl zu unterscheiden, welche Inhalte öffentlich und welche nicht-öffentlich zu bewerten sind. Unsere gut aufgestellte Stiftung braucht sich nicht in der Nichtöffentlichkeit zu verstecken! Das sind wir auch dem Stiftungsauftrag schuldig. 

Abschließend gilt unser Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stiftung, die sich täglich in ihren Aufgaben bewähren.

Die CDU-Fraktion wird die vielfältigen Aufgaben der Stiftung in den Angeboten für Senioren, der Kleinkindbetreuung, der Forstwirtschaft, der Immobilien und im sozialen Engagement mit einem besonderen Augenmerk auf der Betonung der Qualität weiterhin konsequent konstruktiv begleiten.