Die CDU nimmt die Rücktrittsankündigung des Oberbürgermeisters mit Respekt zur Kenntnis und dankt Herrn Fettback für die geleistete Arbeit in den letzten 18 Jahren, die er mit viel Engagement und Herzblut erbracht hat.

 

Die Rücktrittsankündigung kommt für die CDU überraschend. Gerade in den letzten Monaten wurde vieles mit der Unterstützung der CDU auf den Weg gebracht, was der Oberbürgermeister als wichtige Angelegenheit betrachtet hat:

 

- die Übertragung des Bereiches Bildung, Betreuung und Sport in die Verantwortlichkeit des Oberbürgermeisters im Rahmen der Dezernatsoptimierung

 

- die Genehmigung einer Vollzeitstelle für einen persönlichen Referenten zur Entlastung des Oberbürgermeisters

 

- die von Herrn Fettback geforderte Einführung eines städtischen Mitteilungsblattes

 

In regelmäßigen Abständen haben sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion und der Oberbürgermeister zum Meinungsaustausch getroffen.

 

Die Wertschätzung der Arbeit des Oberbürgermeisters durch die CDU zeigte sich auch darin, dass die CDU bewusst keine Kandidaten zur letzten OB-Wahl aufgestellt hat.

 

Gleichwohl gab und gibt es unterschiedliche Meinungen und Auffassungen zwischen dem Oberbürgermeister und der Verwaltung sowie dem Gemeinderat. Nicht nur die CDU sieht keinen grundlegenden Handlungsbedarf in der Veränderung des Verhältnisses Hospital und Stadt und auch in der aktuellen Debatte zum Schützenfest gibt es durchaus unterschiedliche Ansätze. 

 

Die CDU kann in solchen Diskussionen keine Zermürbungstaktik erkennen, sondern versteht diese als einen normalen Bestandteil des demokratischen Diskurses. Daher ist der diesbezügliche Vorwurf der SPD falsch.

 

Der Druck aus der aktuellen Debatte um das Sicherheitskonzept für das Schützenfest, die Frage der Kliniken und die Zuständigkeitsfrage der Krippenverwaltung im Hospital hat offensichtlich zu einer für Herrn Fettback und seine Familie großen Belastung geführt. Daher gebührt Herrn Fettback für diesen Schritt unser besonderer Respekt.

 

Verantwortlich: Tom Abele
Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat der Stadt Biberach