CDU Stadtverband Biberach an der Riss
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01:29 Uhr | 01.03.2015 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumDatenschutzDatenschutz
 



Archiv
09.02.2015
Aufzüge am Biberacher Bahnhof arbeiten wieder
Josef Rief bedankt sich bei der Deutschen Bahn für zügige Reaktion

Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief traf sich am Montagmorgen mit Vertretern der Deutschen Bahn zu einem Ortstermin auf dem Biberacher Bahnhof, um sich ein Bild von der Situation der Aufzüge zu machen. Das defekte Notrufsystem war bisher der Grund, warum die Aufzüge seit mehr als einem Jahr nicht zuverlässig zur Verfügung standen. 


27.01.2015
Josef Rief: "Aufzüge am Biberacher Bahnhof müssen zuverlässig funktionieren"
Biberacher CDU-Bundestagsabgeordneter wendet sich an die Deutsche Bahn.

Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief zeigte sich irritiert über die Presseberichte, dass das Problem der nicht funktionierenden Aufzüge am Biberacher Bahnhof bisher nicht gelöst ist. 


21.01.2015
Landtagswahl 2016: Peter Schneider tritt nicht mehr an

Der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Peter Schneider wird bei der Landtagswahl 2016 nicht erneut kandidieren. Dies gab Schneider heute Abend in der Vorstandssitzung des CDU-Kreisverbandes Biberach bekannt.
 
Er werde auch die kommenden Monate sein Bestes geben, um sich kraftvoll für die Interessen des Oberlandes, des Landkreis Biberach, seiner Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft einzubringen. Mit Ende der Wahlperiode am 30 April 2016 beendet er aber seine Landtagsabgeordnetentätigkeit.



17.12.2014
Familienunternehmen müssen weiter fortgeführt werden können

Josef Rief, Bundestagsabgeordneter aus Biberach, nimmt Stellung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer. "Im Grundsatz sind die Verschonungsregelungen vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden", so Rief.
Für alle landwirtschaftlichen Betriebe und kleinen Handwerker sei das Gerichtsurteil eine Bestätigung der geltenden Erbschaftssteuergesetze.



15.12.2014
Rede zur 2. Lesung des Haushaltsplanes der Stadt Biberach am 15.12.2014
Von Tom Abele, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Dezernenten und liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, sehr geehrte Anwesende,
 
der Haushalt 2015 ist unter Dach und Fach. 
 
Vier Wochen liegen seit der ersten Lesung zurück. 4 Wochen, in denen wir uns mit dem Werk, seiner Intention und den Anträgen der Fraktionen befasst haben.
Die Öffentlichkeit wurde dabei über die Schwäbische Zeitung und das Biko informiert und konnte sich zeitnah ein Bild über die Beratungen machen.
Auch im 2. Jahr der öffentlichen Beratungen können wir feststellen, dass diese Vorgehensweise die richtige ist.



05.12.2014
Mitgliederbefragung: Guido Wolf wird Spitzenkandidat

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016 steht fest. Auf Landtagspräsident Guido Wolf entfielen 19.261 Stimmen (55,9 Prozent), auf den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl 15.206 Stimmen (44,1 Prozent).


30.11.2014
Haushalts-Anträge im Bereich Bauen
Von Friedrich Kolesch

Bauen in Biberach steht derzeit in der öffentlichen Diskussion. Die Themen sind vielschichtig: Ästhetik, Funktionalität, Standards, Konzepte, Bürgerbeteiligung usw. Sorgen bereitet dabei besonders die Kostenentwicklung städtischer Hochbauprojekte. So sind die Kosten von 8 wichtigen Vorhaben, die sich derzeit in der Umsetzung befinden, von geplanten 36 Mio € im Haushalt 2014 auf jetzt prognostizierte 54 Mio € gestiegen, also um 18 Mio €! Um diese Entwicklung zu stoppen, ist eine Diskussion über Standards und Prozesse zu führen. 


26.11.2014
TTIP - Segen oder Fluch? Wettbewerb WLFD
Von Paul Altenhöfer

Freihandel und Selbstbestimmung in einer pluralistischen Welt
Der Bundestagsabgeordnete Josef Rief macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs "Für Freiheit und Demokratie - ein Wettbewerb für Jugend und Schule" der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. 



17.11.2014
Anträge und Anfragen der CDU Fraktion zum Haushalt 2015
Von Tom Abele, CDU Fraktionsvorsitzender

Vorbemerkungen:
Der Haushalt der Stadt Biberach ist für das Jahr 2015 an sich gesehen ein solider Haushalt. Dennoch zeichnet sich für die kommenden Jahre eine deutliche Verschlechterung in den Eckdaten des Haushaltes ab. Dies ist nicht ausschließlich auf die großen Investitionen im Baubereich von knapp 90 Mio € bis zum Jahr 2017 zurückzuführen, vielmehr ist es auch die schwindende Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes durch die Steigerung der Verwaltungs- und Personalausgaben sowie einer offensiveren Zuschusspolitik und der Erhöhung von Standards. 



17.11.2014
Rede zum Haushalt der Stadt Biberach 2015
Von Tom Abele, CDU Fraktionsvorsitzender

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Biberach,
liebe Ringschnaiter Einwohnerinnen und Einwohner,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Zeidler,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Wersch,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Kuhlmann und Herr Dezernent Dr. Riedlbauer,
sehr geehrte Amtsleiterinnen und Amtsleiter sowie liebe Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
lieber Ortsvorsteher Walter Boscher mit den anwesenden Ortschaftsräten und Ortsvorsteher der anderen Teilorte,
werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
meinen Damen und Herren.
 
Wieder ein Novum bei den Haushaltsplanberatungen. Nachdem im letzten Jahr die Ausschussberatungen auf unseren Antrag hin öffentlich wurden, bringen wir dieses Jahr den Haushaltsplan zum ersten Mal in einer der Teilgemeinden Biberachs ein.
 
Eine gute Idee, wie wir finden. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Kommen bedanken und freue mich auf gute Gespräche beim anschließenden Bürgerempfang. Vielleicht kann ich ja mit meiner Rede noch ein paar Gesprächsinhalte liefern. Schaun mer mal.



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