CDU Stadtverband Biberach an der Riss
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09:08 Uhr | 27.03.2015 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumDatenschutzDatenschutz
 



Archiv
24.02.2015
Josef Rief zum Mitglied des Haushaltsausschusses benannt

Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief wurde als Nachfolger für den bisherigen Haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, in den wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestages berufen. 



22.02.2015
Kinderbetreuung und Granitpflaster

Als Gemeindrat hat man die Gesamtheit der Stadt zu betrachten. Entscheidungen zu unterschiedlichsten Themen hängen eng zusammen. Kinderbetreuung hat für die CDU-Fraktion einen hohen Stellenwert. Wir legen Wert auf beste Pädagogik für unsere Kinder, auf gute Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen und die dazu notwendigen funktionalen Gebäude. 


09.02.2015
Aufzüge am Biberacher Bahnhof arbeiten wieder
Josef Rief bedankt sich bei der Deutschen Bahn für zügige Reaktion

Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief traf sich am Montagmorgen mit Vertretern der Deutschen Bahn zu einem Ortstermin auf dem Biberacher Bahnhof, um sich ein Bild von der Situation der Aufzüge zu machen. Das defekte Notrufsystem war bisher der Grund, warum die Aufzüge seit mehr als einem Jahr nicht zuverlässig zur Verfügung standen. 


27.01.2015
Josef Rief: "Aufzüge am Biberacher Bahnhof müssen zuverlässig funktionieren"
Biberacher CDU-Bundestagsabgeordneter wendet sich an die Deutsche Bahn.

Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief zeigte sich irritiert über die Presseberichte, dass das Problem der nicht funktionierenden Aufzüge am Biberacher Bahnhof bisher nicht gelöst ist. 


21.01.2015
Landtagswahl 2016: Peter Schneider tritt nicht mehr an

Der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Peter Schneider wird bei der Landtagswahl 2016 nicht erneut kandidieren. Dies gab Schneider heute Abend in der Vorstandssitzung des CDU-Kreisverbandes Biberach bekannt.
 
Er werde auch die kommenden Monate sein Bestes geben, um sich kraftvoll für die Interessen des Oberlandes, des Landkreis Biberach, seiner Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft einzubringen. Mit Ende der Wahlperiode am 30 April 2016 beendet er aber seine Landtagsabgeordnetentätigkeit.



17.12.2014
Familienunternehmen müssen weiter fortgeführt werden können

Josef Rief, Bundestagsabgeordneter aus Biberach, nimmt Stellung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer. "Im Grundsatz sind die Verschonungsregelungen vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden", so Rief.
Für alle landwirtschaftlichen Betriebe und kleinen Handwerker sei das Gerichtsurteil eine Bestätigung der geltenden Erbschaftssteuergesetze.



15.12.2014
Rede zur 2. Lesung des Haushaltsplanes der Stadt Biberach am 15.12.2014
Von Tom Abele, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Dezernenten und liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, sehr geehrte Anwesende,
 
der Haushalt 2015 ist unter Dach und Fach. 
 
Vier Wochen liegen seit der ersten Lesung zurück. 4 Wochen, in denen wir uns mit dem Werk, seiner Intention und den Anträgen der Fraktionen befasst haben.
Die Öffentlichkeit wurde dabei über die Schwäbische Zeitung und das Biko informiert und konnte sich zeitnah ein Bild über die Beratungen machen.
Auch im 2. Jahr der öffentlichen Beratungen können wir feststellen, dass diese Vorgehensweise die richtige ist.



05.12.2014
Mitgliederbefragung: Guido Wolf wird Spitzenkandidat

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016 steht fest. Auf Landtagspräsident Guido Wolf entfielen 19.261 Stimmen (55,9 Prozent), auf den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl 15.206 Stimmen (44,1 Prozent).


30.11.2014
Haushalts-Anträge im Bereich Bauen
Von Friedrich Kolesch

Bauen in Biberach steht derzeit in der öffentlichen Diskussion. Die Themen sind vielschichtig: Ästhetik, Funktionalität, Standards, Konzepte, Bürgerbeteiligung usw. Sorgen bereitet dabei besonders die Kostenentwicklung städtischer Hochbauprojekte. So sind die Kosten von 8 wichtigen Vorhaben, die sich derzeit in der Umsetzung befinden, von geplanten 36 Mio € im Haushalt 2014 auf jetzt prognostizierte 54 Mio € gestiegen, also um 18 Mio €! Um diese Entwicklung zu stoppen, ist eine Diskussion über Standards und Prozesse zu führen. 


26.11.2014
TTIP - Segen oder Fluch? Wettbewerb WLFD
Von Paul Altenhöfer

Freihandel und Selbstbestimmung in einer pluralistischen Welt
Der Bundestagsabgeordnete Josef Rief macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs "Für Freiheit und Demokratie - ein Wettbewerb für Jugend und Schule" der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. 



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