CDU Stadtverband Biberach an der Riss
CDU Stadtverband
08:55 Uhr | 20.12.2014 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumDatenschutzDatenschutz
 






17.12.2014
Familienunternehmen müssen weiter fortgeführt werden können

Josef Rief, Bundestagsabgeordneter aus Biberach, nimmt Stellung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer. "Im Grundsatz sind die Verschonungsregelungen vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden", so Rief.
Für alle landwirtschaftlichen Betriebe und kleinen Handwerker sei das Gerichtsurteil eine Bestätigung der geltenden Erbschaftssteuergesetze.



15.12.2014
Rede zur 2. Lesung des Haushaltsplanes der Stadt Biberach am 15.12.2014
Von Tom Abele, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Dezernenten und liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, sehr geehrte Anwesende,
 
der Haushalt 2015 ist unter Dach und Fach. 
 
Vier Wochen liegen seit der ersten Lesung zurück. 4 Wochen, in denen wir uns mit dem Werk, seiner Intention und den Anträgen der Fraktionen befasst haben.
Die Öffentlichkeit wurde dabei über die Schwäbische Zeitung und das Biko informiert und konnte sich zeitnah ein Bild über die Beratungen machen.
Auch im 2. Jahr der öffentlichen Beratungen können wir feststellen, dass diese Vorgehensweise die richtige ist.



05.12.2014
Mitgliederbefragung: Guido Wolf wird Spitzenkandidat

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016 steht fest. Auf Landtagspräsident Guido Wolf entfielen 19.261 Stimmen (55,9 Prozent), auf den CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl 15.206 Stimmen (44,1 Prozent).


30.11.2014
Haushalts-Anträge im Bereich Bauen
Von Friedrich Kolesch

Bauen in Biberach steht derzeit in der öffentlichen Diskussion. Die Themen sind vielschichtig: Ästhetik, Funktionalität, Standards, Konzepte, Bürgerbeteiligung usw. Sorgen bereitet dabei besonders die Kostenentwicklung städtischer Hochbauprojekte. So sind die Kosten von 8 wichtigen Vorhaben, die sich derzeit in der Umsetzung befinden, von geplanten 36 Mio € im Haushalt 2014 auf jetzt prognostizierte 54 Mio € gestiegen, also um 18 Mio €! Um diese Entwicklung zu stoppen, ist eine Diskussion über Standards und Prozesse zu führen. 


17.11.2014
Anträge und Anfragen der CDU Fraktion zum Haushalt 2015
Von Tom Abele, CDU Fraktionsvorsitzender

Vorbemerkungen:
Der Haushalt der Stadt Biberach ist für das Jahr 2015 an sich gesehen ein solider Haushalt. Dennoch zeichnet sich für die kommenden Jahre eine deutliche Verschlechterung in den Eckdaten des Haushaltes ab. Dies ist nicht ausschließlich auf die großen Investitionen im Baubereich von knapp 90 Mio € bis zum Jahr 2017 zurückzuführen, vielmehr ist es auch die schwindende Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes durch die Steigerung der Verwaltungs- und Personalausgaben sowie einer offensiveren Zuschusspolitik und der Erhöhung von Standards. 



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