CDU Stadtverband Biberach an der Riss
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15:51 Uhr | 10.03.2010 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumSitemapInhaltsverzeichnis
 






02.03.2010
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Demokratisierungsprozess in Tadschikistan muss verstärkt werden
Bericht der Vorsitzenden der Wahlbeobachtermission des Europäischen Parlaments Elisabeth Jeggle MdEP aus Duschanbe

Die Vorsitzende der Wahlbeobachtungsdelegation des Europäischen Parlaments für Tadschikistan, Elisabeth Jeggle (CDU), hat den friedlichen Ausgang der Parlamentswahlen begrüßt. Es habe keine sichtbare Gewalt gegeben. Allerdings sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, betonte Jeggle, die gemeinsam mit vier weiteren Europaabgeordneten, darunter zwei Kollegen ihrer EVP-Fraktion, den Urnengang in der Hauptstadt Duschanbe und in der angrenzenden Region beobachtet hatte.


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28.02.2010
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Mit Augenmaß und Verantwortung
Edmund Wiest, CDU-Fraktion

Gemeinderatssitzung am 22.02.2010. Zum IV. Quartalsbericht für das Haushaltsjahr 2009 gab Edmund Wiest für die CDU-Fraktion folgende Stellungnahme ab:

Zwei Zahlen aus dem Verwaltungshaushalt stechen gleich zu Beginn des Berichts heraus. Einmal das alles und uns alle bewegende Aufkommen der Gewerbesteuer: Über 4 Mio. € weniger als geplant und Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer um rd. 1,3 Mio. €.




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28.02.2010
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 – wie wird es weitergehen?
Edmund Wiest, CDU-Fraktion

Gemeinderat in Stiftungssachen – Gemeinschaftliche Kirchenpflege - Sitzung am 22.02.2010. Im Auftrag aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nahm Edmund Wiest (CDU-Fraktion) zum Haushalt 2010 als auch zur Jahresrechnung 2008 der Gemeinschaftlichen Kirchenpflege Stellung:

Was sich schon seit Jahren abzeichnet, nämlich ständig steigende Unterhaltungskosten für die Stadtpfarrkirche, setzt sich auch in 2010 drastisch fort.


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26.02.2010
Junge Union trifft CDU Fraktionsvorsitzenden
Von Christian Jäger, Pressereferent Junge Union

Zum ersten Mal trafen sich die Junge Union Riedlingen und die Junge Union Biberach zu einer außerordentlichen Sitzung im Rathaus Uttenweiler.

Empfangen wurden sie dort von Bürgermeister Wolfgang Dahler, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreis Biberach. Dieser berichtete den anwesenden Vorstandsmitgliedern aktuelles aus der Kreispolitik.


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15.02.2010
Bankdatenaustausch – Neue Kommission – Fortschrittsberichte
Info aus Brüssel von E. Jeggle MdEP

Europaparlament lehnt Interimsabkommen zum umstrittenen Bankdatenaustausch ab +++ Neue Europäische Kommission bestätigt - Günther Oettinger neuer Energiekommissar +++ Fortschrittsberichte zur Türkei, Kroatien und Mazedonien

 


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